Ergänzungen + Änderungen Werkvertrag (Art. 27 SIA-Norm 118)

Hinweis:

Die nachfolgenden SIA-Normen-Erläuterungen gelten nur für den Fall, dass die Parteien die Norm im Werkvertrag rechtsgültig übernommen haben!

Vgl. hiezu Normen-Übernahme (hier: SIA-Norm 118)

Ergänzungs- und Änderungsarten (Abs. 1)

  • Grundsatz
    • Erfordernis des beidseitigen Einvernehmens (Änderungsvertrag)
      • Das ursprünglich Vereinbarte soll auch nur wieder durch gemeinsame Übereinkunft verändert werden können
      • Eigenmacht soll ausgeschlossen werden
    • Ziel: Anpassung zB an veränderte Verhältnisse
  • Vorbehalte
    • In der SIA-Norm 118 sind Normen enthalten, die es dem Bauherrn gestatten, den Vertragsinhalt einseitig zu konkretisieren oder anzupassen
    • Anwendungsfälle
      • 84 – 91 SIA-Norm 118 (einseitige Bestellungsänderung)
        • SIA-Bestellungsänderung (Art. 84 – 91 SIA-Norm 118)
      • 44 Abs. 2 SIA-Norm 118 (dringliche Arbeiten i.A. Bauleitung)
      • 99 SIA-Norm 118 (Weisungen)
      • 125 SIA-Norm 118 (längere Vorhaltezeit der Baustelleneinrichtung)

Form (Abs. 2)

  • Grundsatz
    • Mit der empfohlenen „Schriftlich“ ist die einfache Schriftlichkeit im Sinne von OR 13 – 15 gemeint (OR 16 Abs. 2)
    • Der Änderungsvertrag hat daher unterschrieben zu werden (OR 13)
  • E-mails
    • Nach herrschender Auffassung erfüllen e-mails das Schriftform-Erfordernis von OR 13 nicht
    • Hier ist stets die weitere Entwicklung von Technik (zB elektronisches Signaturverfahren usf.), Lehre und Rechtsprechung durch den User selbst im Auge zu behalten

Weiterführende Literatur

  • GAUCH PETER / SCHLUEP WALTER R. / SCHMID JÜRG / EMMENEGGER SUSAN, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil (AT), Nr. 519a

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