Agenda Abgrenzung vom Kaufvertrag
- Begriff Kauf
- Abgrenzungsschwierigkeiten Kaufvertrag + Werkvertrag
- Kauf einer künftigen Sache
- Kauf mit Montagepflicht
- Abwägung Kauf oder Werkvertrag
- Unterschiedliche Rechtsfolgen Kaufvertrag + Werkvertrag
Abwägung der einzelnen Elemente
- kaufvertragliche Elemente (Eigentumsverschaffung der Ware)
- werkvertragliche Elemente (Montage, Inbetriebsetzung usw.)
Abwägungskriterium
- Wert der Sachlieferung im Verhältnis zum Wert der Arbeitsleistung
- Annahme eines Kaufs mit Montagepflicht:
- Geringe Montagekosten
- Demontagemöglichkeit ohne erheblichen Aufwand
- Annahme eines Kaufs mit Montagepflicht:
Abwägungsergebnis
- Montage von untergeordnete Bedeutung > reiner Kauf (a.Mg.: KOLLER ALFRED, Berner Kommentar, N 120 zu OR 363)
- Montage und Sachlieferung > Gleichwertigkeit > gemischter Vertrag (Kombination von Kauf- und Werkvertrag)
- Vide auch Werkvertragsähnliche Innominatkontrakte
- Montage von überwiegender Bedeutung
- Sachlieferung als Nebenpflicht
- > Werklieferungsvertrag
- Vide Werklieferungsvertrag
- Sachlieferung völlig unbedeutend
- > Werkvertrag
- Vide auch Bauwerkvertrag
- Sachlieferung als Nebenpflicht